AfA im Neckar Odenwald Kreis

Abschaffung der verschäften Zumutbarkeit

Bundespolitik


Sozial ist nur, was gute Arbeit schafft!

Wir, die AfA im Neckar Odenwaldkreis fordern:
Die Abschaffung der verschärften Zumutbarkeit für Arbeitslose

Dier SPD darf nie wieder den Wert und die Würde der Arbeit beschädigen (Zitat von Siegmar Gabriel)

Worauf bezieht sich die verschärfte Zumutbarkeit und was steckt dahinter? Im Sozialgesetzbuch II und III sind die Zumutbarkeitsregeln nach Arbeitslosigkeit festgeschrieben. Danach müssen Hartz-IV-Empfänger praktisch jeden Job zu fast jedem Lohn an jedem Ort annehmen. Die Grenze nach unten ist nur die Sittenwidrigkeit. SGB III § 121 Zumutbare Beschäftigungen
(1) Einem Arbeitslosen sind alle seiner Arbeitsfähigkeit entsprechenden Beschäftigungen zumutbar, soweit allgemeine oder personenbezogene Gründe der Zumutbarkeit einer Beschäftigung nicht entgegenstehen.

Um die Leute schneller wieder in Arbeit zu kriegen, wurde die Zumutbarkeit von Stellenangeboten verschärft. Als zumutbar gilt künftig jede legale und nicht sittenwidrige Arbeit, zu der der Arbeitslose "seelisch, geistig und körperlich" in der Lage ist, also auch artfremde, schlechter bezahlte oder weit entfernte Tätigkeiten: Umzug und sozialer Absturz werden damit zu Mitwirkungspflichten. Für Langzeitarbeitslose aus Sachsen oder Thüringen sind somit Jobangebote an der Nordseeküste oder an der Schweizer Grenze keine Seltenheit mehr. Dass dafür ein Lohn unter Sozialhilfeniveau nicht mehr sittenwidrig ist, wissen wir inzwischen von höchstrichterlicher Stelle.

Wir Sozialdemokraten halten diese Regelungen für unsozial weil nicht sozial ist was Arbeit schafft sondern: „Sozial ist nur was gute Arbeit schafft“, von der man auch Leben kann! Die Arbeit ist nicht nur Existenzsicherung sondern sie trägt dazu bei, am Leben der demokratischen Gesellschaft aktiv teilzunehmen. Der Wert und die Würde der Arbeit muss erhalten werden. Die Arbeit ist eine Quelle der Selbstachtung und des Selbstrespekts. Gute Arbeit ist damit der Markenkern einer sozialdemokratischen Partei.

 
 

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